Datenschutzhinweise

Wenn Sie moenchengladbach.de nutzen, verarbeitet die Stadt Mönchengladbach personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW), des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) sowie weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften. „Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte Person beziehen. Wir dürfen personenbezogene Daten nur verarbeiten, wenn eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Im Folgenden informieren wir Sie nach Art. 13 DSGVO über die Datenverarbeitung bei der Nutzung unserer Online-Dienste.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Stadt Mönchengladbach
Der Oberbürgermeister
Rathausplatz 1
41061 Mönchengladbach

Tel. 02161 25-0
Fax 02161 25-2579
post@moenchengladbach.de

Vertretungsberechtigter:
Oberbürgermeister Felix Heinrichs

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte ist Ansprechpartner bei Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Stadt Mönchengladbach. Er ist nicht zuständig für Datenschutzfragen, die die Tätigkeit anderer Behörden und privater Unternehmen betreffen, auch wenn diese ihren Sitz in Mönchengladbach haben. In diesen Fällen sind diese Verantwortlichen, deren eigene Datenschutzbeauftragte oder die Aufsichtsbehörde zuständig.

Stadt Mönchengladbach
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Madrider Straße 1
41069 Mönchengladbach

Tel. 02161 25-2550
datenschutz@moenchengladbach.de

Rechte der betroffenen Person und Aufsichtsbehörde

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie betroffene Person i. S. d. DSGVO. Die DSGVO garantiert jeder betroffenen Person die nachfolgenden Rechte gegenüber dem Verantwortlichen in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten:

Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
die Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In dem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gemäß Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittelung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

Recht auf Löschung

a) Löschpflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, wenn die Verarbeitung erforderlich ist

zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogene Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO beruht, haben Sie das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung,

für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrages zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist;
aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2-4
40213 Düsseldorf

Tel. 0211 38424-0
Fax 0211 38424-10
poststelle@ldi.nrw.de

Verarbeitung bei der Ausübung der Betroffenenrechte

Sofern Sie Ihre Rechte gemäß Art. 15 bis 22 DSGVO ausüben möchten, werden wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten, um diese Rechte umzusetzen und um den Nachweis hierüber erbringen zu können. Wir werden die zur Auskunftserteilung und Vorbereitung gespeicherten Daten ausschließlich für diesen Zweck und für Zwecke der Datenschutzkontrolle verarbeiten und ansonsten die Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO beschränken.

Diese Verarbeitungen basieren auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c in Verbindung Art. 15 bis 22 DSGVO und §§ 10 bis 14 DSG NRW.

Allgemeine Datenschutzhinweise

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Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite.
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen.

Personenbezogene Daten sind Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer.
Sie können unser Online-Angebot ohne Übermittlung dieser Daten nutzen.

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten oder ein Formular ausfüllen, übermitteln Sie personenbezogene Daten an uns.
Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können.
Diese Daten verwenden wir nur für diesen Zweck. Und verarbeiten sie auf besonders geschützten Servern in Deutschland.

Wir verwenden weitere Dienste und Technologien. Diese können ebenfalls personenbezogene Daten übermitteln.
Dies können Sie über Ihre Zustimmung zu Cookies steuern. Dafür gibt es die rote runde Schaltfläche links unten im Bildschirm.

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Contact:

Behördlicher Datenschutzbeauftragter
send mail

Tel.: 02161 25-2550

I. Allgemeines zur Datenverarbeitung auf moenchengladbach.de

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer*innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leitungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer*innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Bitte beachten Sie, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen. Daten über Onlineverfahren und -formulare, die unter moenchengladbach.de angeboten werden, werden daher grundsätzlich verschlüsselt (HTTPS/SSL) ausgetauscht, sie sind so vor Mitlesen und Manipulation geschützt. Vertrauliche Daten sollten niemals mittels unverschlüsselter E-Mail übersendet werden.

Bei einzelnen eGovernment-Angeboten der Stadt Mönchengladbach beachten Sie bitte die dort von den zuständigen Organisationseinheiten hinterlegten Datenschutzhinweise.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt und keine spezialgesetzliche Regelung vorliegt, so ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW die erforderliche rechtliche Ermächtigung. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unsererseits oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Die Daten werden entsprechend der gesetzlichen Vorgaben gespeichert, das heißt, dass Daten nur so lange verarbeitet und gespeichert werden, wie es für die Erfüllung der entsprechenden Aufgabe erforderlich ist. Die konkrete Speicherdauer ist abhängig von dem Zweck der Datenverarbeitung sowie von verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten und den gesetzlichen Verjährungsfristen.

Soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Daten besteht, müssen der Stadt Mönchengladbach zur Aufgabenerfüllung nur diejenigen personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt werden, die für die Erfüllung der Aufgabe beziehungsweise der Begründung, Durchführung und Beendigung einer Geschäftsbeziehung erforderlich sind.
Sind diese nicht vollständig, so kann es sein, dass Leistungen und Angebote nicht oder nur teilweise gewährt oder angeboten werden können, entzogen werden oder dass sich die Bearbeitung des Anliegens verzögert oder der Antrag nicht weiterbearbeitet werden kann.

II. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Betriebssystem des aufrufenden Gerätes. Diese Daten werden ebenfalls in Logfiles des Systems gespeichert, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers oder eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Rechtsgrundlage für die erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse ist, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

Folgende Daten werden in diesem Zusammenhang verarbeitet: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und anfragender Provider.

Wir bewahren die Logfiles aktuell 14 Tage auf. Dieser Zeitraum basiert auf einer Abwägung von Sicherheitsinteressen wie beispielsweise der Nachvollziehbarkeit von missbräuchlicher Nutzung bzw. sicherheitsrelevanter Events auf dem Webserver und dem Ansatz, Daten möglichst schnell zu überschreiben.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers auch keine Widerspruchsmöglichkeit.

Das Hosting der Website moenchengladbach.de erfolgt bei unserem Auftragsverarbeiter RecastIT GmbH & Co. KG. Beim Zweckverband ITK Rheinland werden weitere Dienste gehostet. Die Rechenzentren sind nach ISO/IEC 27001 zertifiziert.

III. Verwendung von Cookies und Analysetools

Wir messen die Nutzung unserer Seiten mit der Software "Matomo". Matomo ermöglicht uns eine quantitative Auswertung der Nutzung unserer Seite. Diese Werte ermöglichen uns, die Seiten zielgericht weiter zu entwickeln. Die erhobenen Daten sind durch die Kürzung der IP-Adresse um 2 Bytes keinen Personen zuzuordnen. Wir nutzen auch keine anderen Methoden, um Nutzungsdaten auf Personen zu beziehen. Ein Rückschluss auf konkrete Personen ist durch Kürzung der IP-Adresse nicht möglich. Diese Daten werden auch nicht mit anderen Metriken verknüpft.

Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels technisch notwendiger Cookies ist § 25 Abs. 2 TDDDG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW. Rechtsgrundlage für die Verwendung nicht unbedingt zur Bereitstellung erforderlicher Cookies und Technologien ist eine Einwilligung des Nutzers gemäß § 25 Abs. 1 TDDDG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Anscheinend haben Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktiviert. Diese Funktion ist nur bei aktiviertem JavaScript verfügbar. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Daten erfasst werden, können Sie in Ihrem Browser Do Not Track aktivieren. Dies ist eine allgemeine Einstellung und wird von unserer Matomo-Installation respektiert.

IV. Kontaktaufnahme über Formulare und E-Mails

Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nehmen Nutzer*innen diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns per E-Mail übermittelt und in der zuständigen Organisationseinheit verarbeitet oder an diese weitergegeben, wenn das Anliegen eine Einbindung dieser oder städtischer Tochtergesellschaften erfordert. Die an die Organisationseinheit gesendeten E-Mails sind TLS-verschlüsselt. Es erfolgt keine Speicherung auf unserem Webserver. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Formulars oder einer formlosen E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Meldung und einer ggf. erforderlichen Kontaktaufnahme. Je nach Zweck der Kontaktaufnahme erfolgt im Nachgang eine Veröffentlichung.

Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung personenbezogener Daten per E-Mail grundsätzlich mit Risiken verbunden ist. E-Mails werden in der Regel unverschlüsselt über das Internet übertragen, sodass ein Zugriff durch unbefugte Dritte nicht ausgeschlossen werden kann.

Wir empfehlen Ihnen daher, keine sensiblen oder vertraulichen Informationen (z. B. Gesundheitsdaten oder Sozialdaten) unverschlüsselt per E-Mail zu übermitteln. Sofern eine sichere Übermittlung erforderlich ist, bieten wir Ihnen auf Anfrage alternative, datenschutzgerechte Kommunikationswege an (z. B. verschlüsselte E-Mail, De-Mail, Briefpost oder persönliche Übergabe).

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Übersendung eines Kontaktformulares oder einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem*der Nutzer*in beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Im Einzelfall können gesetzliche Aufbewahrungspflichten oder Verjährungsfristen einer Löschung entgegenstehen. Erfolgte aufgrund Ihrer Kontaktaufnahme eine Veröffentlichung auf unserer Internetseite, löschen wir die Daten, wenn uns die Änderung mitgeteilt wird oder wir erfahren, dass das Angebot nicht mehr besteht.

Wir bieten für einige Leistungen ausfüllbare PDF-Formulare oder Online-Antragsassistenten an, die von dem Dienstleister MACH technisch zur Verfügung gestellt werden. Beim Ausfüllen dieser Formulare werden alle Ihre Daten über eine verschlüsselte Verbindung an die jeweiligen Stellen in der Stadtverwaltung übermittelt.

V. Newsletter

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Um Ihnen den Newsletter zu senden, benötigen wir von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse. Wir vermerken außerdem, wann und von welcher IP-Adresse Sie sich angemeldet haben und ob unser Dienst Sie (noch) erreicht. Diese Daten werden nur für den Versand und die Auswertung der Nutzung der Newsletter verwendet.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die bei der Anmeldung zum Newsletter über das sog. Double-Opt-In-Verfahren bei den Nutzer*innen eingeholt wird.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse der Nutzer*innen wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Wir löschen Ihre Daten außerdem, wenn wir feststellen, dass die zugehörige E-Mail-Adresse nicht mehr exsistiert.

Zum Versand unseres Newsletters verwenden wir den E-Mail-Dienst CleverReach.

VI. Online-Terminvereinbarung

Die Stadt Mönchengladbach bietet eine Online-Terminreservierung für Nutzer*innen an. Diese können über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Organisationseinheit stellen.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aus Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer*innen verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Die Stadt Mönchengladbach erhebt ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und -abwicklung folgende personenbezogenen Daten bei den Nutzer*innen: Name, Vorname, Kontaktdaten (gültige E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer), Anliegen des Termins, bei Bedarf Adresse, bei Bedarf Geburtsdatum, bei Bedarf Aktenzeichen.

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und -abwicklung an die jeweils zuständige Organisationseinheit der Stadt Mönchengladbach weitergeleitet. Werden die personenbezogenen Daten nicht bereitgestellt, kann der Dienst der Online-Terminvereinbarung nicht angeboten werden.

Die Speicherdauer der erhobenen personenbezogenen Daten richtet sich nach dem gewählten Termin. Die Daten werden nach Ablauf des vereinbarten Termins gelöscht.

VII. Präsenz in sozialen Medien

Wir unterhalten Kanäle innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um – neben weiteren Medienkanälen wie insbesondere dem städtischen Internetauftrifft – im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit mit den dort aktiven Nutzer*innen zu kommunizieren und sie über unsere Dienstleistungen zu informieren. Der Öffentlichkeit stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Stadt Mönchengladbach zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten.

Die Stadt Mönchengladbach nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation mit den Nutzer*innen. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO gebeten.

Wir weisen darauf hin, dass bei der Nutzung sozialer Medien Daten der Nutzer*innen außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer*innen Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer*innen erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter, die unter dem EU-US-Data-Privacy-Framework zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner können die Daten der Nutzer*innen von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So können z. B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer*innen gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer*innen gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzer*innen verwendeten Geräte gespeichert werden – insbesondere wenn die Nutzer*innen Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter. Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer*innen und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

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Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind die

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Wir nutzen WhatsApp als reinen Broadcast-Kanal, um Nutzer*innen aktuelle Informationen bereitzustellen. Es findet keine individuelle Kommunikation über WhatsApp statt. Nutzer*innen erhalten über den Kanal Nachrichten und Inhalte, ohne dass ihre Kontaktdaten für uns sichtbar sind oder gespeichert werden - es sei denn, sie treten aktiv mit uns in Kontakt.

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Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind die

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Dublin 2, D02 HY05, Ireland

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Art. 26 DSGVO.

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Der Oberbürgermeister
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Gordon House
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Dublin 4, D04 E5W5, Ireland

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Gemäß Art. 27 DSGVO hat der Anbieter einen Vertreter in der EU ernannt. An diesen können Sie sich über ein Online-Antragsformular oder schriftlich unter der Anschrift

European Data Protection Office (EDPO)
Avenue Huart Hamoir, 71
1030 Brussels, Belgium

wenden, wenn es um Angelegenheiten im Zusammenhang mit der DSGVO geht.

Datenschutzhinweise

VIII. Online-Meetings und Videokonferenzen

Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Datenverarbeitung bei der Nutzung des Videokonferenztools Cisco Webex Meetings (nachfolgend Webex). Webex ist ein Service der Cisco International Limited, 9-11 New Square, Bedfont Lakes, Feltham, Middlesex TW14 8HA, United Kingdom und seinen verbundenen Unternehmen. Zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Firma Cisco wurde ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die darüber hinaus geltenden Datenschutzhinweise der Firma Cisco können in den Datenschutzhinweisen und dem Webex Meetings Privacy Data Sheet eingesehen werden.

Wenn Sie den von der Stadt Mönchengladbach zur Verfügung gestellten Dienst Webex für die Durchführung von Online-Meetings oder Videokonferenzen nutzen, werden folgende Daten durch die Stadt Mönchengladbach verarbeitet:

Kategorie personenbezogener Daten	Arten von personenbezogenen Daten	Zweck der Verarbeitung
Registrierungsinformationen	Vorname, Name E-Mail-Adresse Passwort öffentliche IP-Adresse Browser Telefonnummer (freiwillig) Postanschrift (optional) Avatar (optional)	Registrierung und Nutzung des Dienstes
Host- und Nutzungsinformationen	IP-Adresse Benutzeragentenkennung Hardwaretyp Betriebssystemtyp und -version Client-Version IP-Adressen entlang des Netzwerkpfads MAC-Adresse des Endpunkts (sofern zutreffend) Serviceversion ergriffene Maßnahmen Informationen zur Besprechungssitzung (Titel, Datum und Uhrzeit, Häufigkeit, durchschnittliche und tatsächliche Dauer, Anzahl, Qualität, Netzwerkaktivität und Netzwerkkonnektivität) Anzahl der Sitzungen Anzahl der Screen-Sharing- und Non-Screen-Sharing-Sitzungen Zahl der Teilnehmenden Hostname Bildschirmauflösung Join-Methode Informationen zu Leistung, Fehlerbehebung und Diagnose Informationen zum Gastgeber des Treffens Name und E-Mail-Adresse des Gastgebers URL der Besprechungsseite Uhrzeit für Beginn/Ende der Besprechung Titel der Besprechung Informationen zu den Teilnehmern, einschließlich E-Mail-Adressen, IP-Adressen, Benutzernamen, Telefonnummern, Informationen zum Raumgerät	Diagnostik technischer Probleme

Im Rahmen von Support-Anfragen, sogenannten Technical Support Assistance (TAC), können folgende Daten verarbeitet werden:

Kategorie personenbezogener Daten	Arten von personenbezogenen Daten	Zweck der Verarbeitung
Informationen zum TAC-Support	Vorname, Name E-Mail-Adresse Telefonnummer des Mitarbeiters, der zum Öffnen der Serviceanforderung bestellt wurde Authentifizierungsinformationen (ohne Passwörter) Informationen zum Zustand des Systems Registrierungsdaten zu Softwareinstallationen und Hardwarekonfigurationen Fehlerverfolgungsdateien	Unterstützung anbieten Überprüfung der Qualität des Support-Service Durchführung einer Analyse der Servicelösung

Durch die folgenden Funktionen eines Webex-Meetings können personenbezogene Daten durch die Teilnehmer*innen eingesehen werden: Teilnehmerliste, Chat, Desktopfreigabe und Kamera. Die Funktionen sind in den Voreinstellungen jedoch ausgeschaltet und können bei Bedarf eigenhändig aktiviert werden.

Für die Aufzeichnung, automatische Transkription und die Verwendung eines KI-Assistenten in Webex-Meetings ist die ausdrückliche Einwilligung der Teilnehmer*innen erforderlich. Diese Einwilligung stellt die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Ohne diese Einwilligung erfolgt keine diesbezügliche Verarbeitung personenbezogener Daten und damit verbundene Funktionen bleiben deaktiviert, was ggf. die Teilnahmebedingungen an bestimmten Meetings beeinträchtigen kann.

Die jeweiligen Organisationseinheiten bzw. Moderator*innen legen den Zweck der Datenverarbeitung einzelner Zusatzfunktionen, ggf. den Speicherort und die Speicherdauer fest. Informationen hierzu sind den Teilnehmer*innen vor oder zu Beginn des Meetings vor Einholung der Einwilligung mitzuteilen. Die Einwilligung zur Datenverarbeitung ist freiwillig und kann jederzeit bei der verantwortlichen Organisationseinheit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Daneben kommt als Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW zur Anwendung. Zweck der Verarbeitung ist die Vermittlung einer Lizenz zur Nutzung von Cisco Webex sowie nach erfolgter Authentifizierung die Rückmeldung an Cisco, dass der*die Nutzer*in sich erfolgreich authentifiziert hat.

Ihre personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie es zur Erreichung der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Wir verweisen hier auf den Punkt 8 "Data Deletion and Retention" des Webex Meetings Privacy Data Sheet.

Cisco Systems Inc. hat ihren Hauptsitz in den USA. Die Datenverarbeitung erfolgt allerdings grundsätzlich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Im Störungsfall können Daten auch außerhalb der Europäischen Union zu Analysezwecke verarbeitet werden. Die Stadt Mönchengladbach hat mit Cisco Systems Inc. Standardvertragsklauseln vereinbart, durch die nach Maßgabe des Art. 46 DSGVO geeignete Garantien zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bestehen, die dem europäischen Datenschutzniveau entsprechen.

IX. Einbindung weiterer Dienste und Angebote Dritter

1. Links zu anderen Websites

Unser Internetangebot enthält externe Links oder Hyperlinks zu Internetseiten anderer Anbieter. Sie sind von eigenen Inhalten zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte stammen weder von uns noch haben wir Einfluss darauf, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Bei der Anwahl eines externen Links oder Hyperlinks werden Sie von unserer Website auf die Website des fremden Anbieters weitergeleitet. Wir können in diesem Fall keine Gewährleistung für den vertraulichen Umgang mit ihren Daten sowie die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese fremden Anbieter übernehmen. Die diesbezügliche Verantwortung liegt allein bei dem jeweiligen Website-Anbieter. Sollten wir Kenntnis von dem rechtswidrigen Inhalt der auf unserer Website verfügbaren externen Links oder Hyperlinks erhalten, entfernen wir die betroffenen Links umgehend.

2. Conword

Auf Wunsch können Sie die Inhalte unserer Internetseite in zwölf Sprachen übersetzen lassen. Mit Hilfe des Diensteanbieters Conword werden die Seiteninhalte dazu auf externen Servern (innerhalb der EU) automatisiert übersetzt. Die Übersetzungen werden mit DeepL generiert. DeepL versendet dabei alle Texte verschlüsselt und speichert sie nicht. Nach Auswahl einer Sprache erfordert die Übersetzung der Folgeseiten das Speichern von Cookies. Die Übersetzung durch DeepL steht in keinem Zusammenhang mit der anfragenden IP-Adresse. Es werden auch keine anderen personenbezogenen Daten an DeepL oder weitere Institutionen übertragen. Es findet kein Training der künstlichen Intelligenz statt.

Bitte beachten Sie, dass die Übersetzungen maschinell erfolgen und eine rechtliche Verbindlichkeit der Übersetzung nicht garantiert werden kann. Es kann in seltenen Fällen zu Übersetzungsfehlern oder missverständlichen Formulierungen kommen. Es gilt der deutsche Originaltext.

3. Eye-Able®

Eye-Able® ist eine Software der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen barriere-reduzierten Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder werden dafür von einem externen Server geladen. Eye-Able verwendet bei einer Aktivierung von Funktionen den Local Storage des Browsers, um die Einstellungen zu speichern. Alle Einstellungen werden nur lokal gespeichert und nicht weiter übertragen. Weitere Informationen zu Eye-Able® finden Sie in den Datenschutzhinweisen.

4. Gebärdensprach-Avatar

Auf Teilen der Website sind Inhalte von Gebärdensprach-Avatar-Videos aus dem Angebot des Gebärdensprach-Avatars (GSA) bzw. Gebärdensprach-Avatar-Baukastens (GSAB) für eine verständliche gebärdensprachliche Darstellung von Informationen eingebunden. Das GSA-Angebot wird bereitgestellt von der alangu GmbH (alangu). Bei Aufruf eines Website-Abschnitts mit GSA-Inhalten wird ein Video angezeigt, das eine Übersetzung des Websitetextes in der Regel kontextuell in Gebärdensprache per Gebärdensprach-Avatar darstellt. Dabei wird eine Verbindung zu den GSA-Inhalten auf dem Server von alangu aufgerufen. In diesem Fall wird eine Information über den Aufruf des GSA-Video-Inhalts erfasst. alangu verarbeitet den Aufruf der Videos eigenständig und erfasst den Aufruf statistisch. Hierbei erfasst alangu den Namen der abgerufenen Datei (Video-Key), Datum und Uhrzeit des Abrufs, Browser-Typ und Betriebssystem. Die erfassten Daten werden für einen Zeitraum von 60 Tagen in anonymisierter Form gespeichert. D.h., dass keine weiteren personenbezogenen Informationen, einschließlich der IP-Adressen der Nutzer, erfasst werden. GSA-Inhalte und gespeicherte Daten sind auf deutschen Servern gehostet. Diese Datenverarbeitung dient ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung der Inhalte und einer fehlerfreien zur Verfügungstellung der Inhalte.

Letzte Änderung: 06.11.2025

Wir behalten uns vor und sind verpflichtet, die vorliegenden Datenschutzhinweise von Zeit zu Zeit zu überprüfen und fortzuschreiben. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig und insbesondere vor jedem von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Vorgang, ob Ihnen eine aktualisierte Version vorliegt.