Kommunales Mobilitätsmanagement

Die Satzung regelt auch Sonderfälle, wie die Vorlage eines Mobilitätskonzeptes oder die Einzelfallbetrachtung bei besonderen Vorhaben und enthält darüber hinaus Regelungen zur Ablöse von Stellplätzen. 

Die Zahl notwendiger Stellplätze (Stellplatzflicht) richtet sich nach der sog. Richtzahlenliste (Anlage 1 der Mobilitätssatzung). Reduzierungen von der Stellplatzpflicht für Kfz-Stellplätze sind möglich und erfolgen nach folgender Maßgabe:

1. LAGE-BONUS

Die Satzung gliedert das Stadtgebiet in drei Zonen (vgl. Abbildung rechts). Jede Zone hat einen unterschiedlich hohen LAGE-BONUS, der bei Vorhabengrundstücken in der jeweiligen Zone automatisch folgende Reduzierung der Stellplatzpflicht vorsieht:

INNERSTÄDTICHER BEREICH (ZONE I)      = 10 % Reduzierung

ÜBERGANGSBEREICH (ZONE II)                 = 5 % Reduzierung

ÜBRIGER BEREICH (ZONE III)                      = kein LAGE-BONUS

2. ÖPNV-BONUS

Zusätzlich ist die Anrechnung eines ÖPNV-BONUS möglich. Liegt das Grundstück des Vorhabens im 300 m Radius einer Bushaltestelle, die montags bis freitags mindestens in einem 20 Minuten-Takt bedient wird, ist in ZONE I eine Reduzierung der Stellplatzpflicht um weitere 10 %, in den ZONEN II und III um weitere 5 % möglich. Der Nachweis ist durch den Bauherren mittels eines prüfbaren Katasterplans zu führen.

3. SPNV-BONUS

Zudem kann ein SPNV-BONUS zugrunde gelegt werden. Seine Höhe richtet sich nach der Lage des Vorhabengrundstücks zum nächstgelegenen Bahnhof. Je nach Entfernung ist so eine weitere Reduzierung um 5 oder 10 % möglich.  Hierfür muss ebenfalls ein entsprechender Nachweis vorgelegt werden. Näheres dazu regelt die Satzung.

Mehrfamilienhaus mit 1.000 m² Wohnfläche (WF) in Zone I: 

I. Ermittlung der Stellplatzpflicht gem.  Richtzahlenliste (Anlage 1 der Mobilitätssatzung):

Gemäß Anlage 1 der Satzung sind für MFH je 100 m² WF 1,2 Kfz-Stellplätze und 3 Abstellplätze für Fahrräder herzustellen. Bei 1.000 m² WF sind demnach 12 Kfz-Stellplätze und 30 Abstellplätze für Fahrräder erforderlich.

II. Automatische Anwendung des Lage-Bonus (Zone I, II oder III):

Das MFH liegt gemäß Anlage 2 in Zone I. Daraus folgt eine automatische Reduzierung der nach Schritt 1 erforderlichen Kfz-Stellplätze um 10 %.

III. Prüfung der Anwendung des ÖPNV-Bonus:

Eine Bushaltestelle mit ausreichender Taktung befindet sich in maximal 300 m Entfernung zum MFH. Damit ist auf Antrag eine weitere Reduzierung der Kfz-Stellplätze um 10 % möglich.

IV. Prüfung der Anwendung des SPNV-Bonus:

Ein Bahnhof befindet sich in ausreichender Nähe zum MFH. Das bedeutet, es ist auf Antrag eine weitere Reduzierung der Kfz-Stellplätze um 10 % möglich.

Rechenweg:

Eine Reduzierung der nach Anlage 1 herzustellenden 12 Kfz-Stellplätze ist um insgesamt 30 % (10 % Lage-Bonus, 10 % ÖPNV-Bonus und 10 % SPNV-Bonus) möglich:

30 % von 12 Kfz-Stellplätzen = 3,6 Kfz-Stellplätze

12 Kfz-Stellplätze minus 3,6 Kfz-Stellplätze = 8,4 Kfz-Stellplätze (gerundet auf 9)

Ergebnis:
Es sind bei o. g. MFH, unabhängig von der Anzahl der tatsächlichen Wohneinheiten, 9 Kfz-Stellplätze und 30 Abstellplätze für Fahrräder erforderlich.