Fachbereich Stadtentwicklung und Planung (FB 61)

Abteilung Stadterneuerung und Stadtentwicklung

Stadterneuerung ist die bauliche Veränderung am bzw. im Bestand der Stadt. Mit Hilfe der Stadterneuerung werden Elemente der Stadt (Gebäude, Plätze, Freiflächen, Straßen,…) verändert, ergänzt, modernisiert oder auch ersetzt. Ziel ist es dabei, Missstände zu beseitigen, die bspw. durch veränderte Rahmenbedingungen und damit verbundenen Funktionsverlusten entstanden sind.

Neben der Stadterweiterung (Neubau auf einem freien Gelände, bspw. Neubau Einfamilienhausgebiet) ist die Stadterneuerung  ein wichtiger Teil der kommunalen Stadtentwicklungsstrategie.

Stadterneuerung wird häufig für die Bestandsentwicklung in Teilbereichen einer Stadt eingesetzt, die nicht nur bauliche Missstände aufweisen, sondern in denen auch ökonomische, ökologische und soziale Schwächen sichtbar sind. Stadterneuerung wird als Instrument genutzt, um durch bauliche Veränderungen auch für andere Problembereiche positive Impulse zu setzen.

So kann bspw. die bauliche Aufwertung eines Wohnquartiers und die damit verbundene Steigerung der Wohnumfeld- und Lebensqualität dazu beitragen, Bewohnerinnen und Bewohner in das Quartier zu ziehen oder dort zu halten, die sonst einen anderen Wohnstandort vorziehen würden. Die Stadterneuerung trägt dazu bei, die soziale Durchmischung des Quartiers zu erhalten und somit einer Stigmatisierung vorzubeugen.  

Das Beispiel verdeutlicht, dass Stadterneuerung nicht nur als isoliertes baulich-räumliches Instrument zu verstehen ist, sondern vielmehr Teil ganzheitlicher, integrierter Stadtentwicklungsstrategien ist, die die Potenziale und Bedarfe unterschiedlicher Ressorts bündeln.

Die zentrale rechtliche Grundlage der Städtebauförderung ist das Baugesetzbuch (BauGB). Hier ist festgelegt, dass Städtebauförderung zur Behebung städtebaulicher Missstände eingesetzt werden kann.

Städtebauliche Missstände liegen nach § 136 Abs. 2 BauGB vor, wenn ein Gebiet durch seine Bebauung oder sonstige Beschaffenheit den Anforderungen an gesunde und sichere Wohn- und Lebensverhältnisse nicht (mehr) gerecht wird.  Dies liegt zum Beispiel vor, wenn Wohngebäude auf Grund ihres baulichen Zustands keinen angemessenen Wohnraum mehr darstellen, Verkehrsbelastungen die Wohnqualität beeinträchtigen oder wohnortnahe Grün- und Freiflächen fehlen.

Je nach Problemstellung können unterschiedliche Gebietstypen mit Hilfe des BauGB ausgewiesen werden, die anschließend in unterschiedliche Förderprogramme des Landes, des Bundes und/oder der EU aufgenommen werden können. Die Programme verfügen jeweils über eine unterschiedliche, inhaltliche Ausrichtung, wodurch unterschiedliche Projekte und Maßnahmen finanziell unterstützt werden können.

Für die Stadterneuerung in Mönchengladbach gilt die Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen.

 

Weitere Informationen zur Städtebauförderung: www.staedtebaufoerderung.info

Die Soziale Stadt ist eins der möglichen Förderprogramme, mit dem die potenzialorientierte Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadtteile unterstützt wird.

Die Gebietsausweisung für die Soziale Stadt erfolgt im Rahmen des Besonderen Städtebaurechts nach § 171e BauGB. Auf Basis der Förderrichtlinien können in Soziale Stadt-Gebieten u.a. folgende Projekte und Maßnahmen gefördert werden:

Kosten für die Vorbereitung einer Stadterneuerungsmaßnahme, z.B. Kosten für die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzepts

  • Kosten für den Erwerb von Grundstücken und/oder die Freilegung von Grundstücken

  • Kosten der Erschließung, z.B. für den Neubau oder die Anpassung von Plätzen, Grünflächen oder Straßen

  • Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung, z.B. Hof- und Fassadenprogramm

  • Einrichtung von Verfügungsfonds für Bewohnerinnen und Bewohner und/oder Gewerbetreibende

  • Quartiersmanagement

Eine Besonderheit der Sozialen Stadt ist, dass die Förderungsmöglichkeiten über rein baulich-investive Maßnahmen hinausgehen und auch sozial-integrative Ziele verfolgen. So sollen die Maßnahmen und Projekte dazu beitragen, lebendige Nachbarschaften und die Integration im Stadtteil zu fördern sowie die Teilhabemöglichkeiten der Bewohnerinnen und Bewohner zu verbessern.

 

Weitere Informationen zum Programm Soziale Stadt in NRW: www.soziale-stadt.nrw.de

Seit 2008 sind Integrierte Handlungskonzepte in Nordrhein-Westfalen eine verpflichtende Grundlage, um in die Teilprogramme der Städtebauförderung aufgenommen zu werden. Sie sind strategische Planungs- und Steuerungsinstrumente für die Stadtentwicklung.

Mit Hilfe der Integrierten Handlungskonzepte werden die baulichen, sozialen, ökologischen und ökonomischen Rahmenbedingungen eines Stadtteils zusammengetragen, um anschließend Handlungsempfehlungen zu entwickeln, die zu einer Verbesserung und/oder Stabilisierung der Lebensverhältnisse im Stadtteil beitragen können.

In der Regel werden Integrierte Handlungskonzepte in mehreren Arbeitsschritten aufgestellt:

  • Durchführung einer Bestandsaufnahme

  • Auswertung der Bestandsausnahme hinsichtlich der Stärken und Schwächen des Untersuchungsgebiets

  • Erarbeitung einer ganzheitlichen, ressortübergreifenden Handlungsstrategie mit Zielsetzungen für die positive Entwicklung des Gebiets

  • Entwicklung konkreter Maßnahmen und Projekte, die zur Zielerreichung beitragen sollen

  • Aufstellung einer Kosten- und Finanzierungsübersicht und eines Zeitplans

Die Zielsetzungen orientieren sich in der Regel an zentralen Handlungsfeldern wie Wohnen und Wohnumfeld, Öffentlicher Raum, Verkehr und Klima, Zusammenleben, Integration und Bildung, Ökonomie und Arbeitsmarkt.

Der ganzheitliche Ansatz der Integrierten Handlungskonzepte trägt dazu bei, Ressourcen zu bündeln. Wichtige Partner innerhalb der Verwaltung, aber auch Politik, Akteure des Stadtteils und Bewohnerinnen und Bewohner werden bereits bei der Aufstellung der Integrierten Handlungskonzepte eingebunden. Dies führt zu einem gemeinsamen Leitfaden für das Handeln und einer höheren Akzeptanz der Zielsetzungen, Projekte und Maßnahmen. 

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