Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW

Leistungen

Das Land NRW betreibt seit Mitte 2016 auf dem Gelände des ehemaligen JHQ in Mönchengladbach–Rheindahlen eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für asylbegehrende Ausländer. Hier erfolgt die Registrierung der von der Landeserstaufnahme in Bochum weitergeleiteten Asylsuchenden. Diese Registrierarbeiten werden im Auftrag des Landes NRW durch Bedienstete der Stadt Mönchengladbach als Standortkommune wahrgenommen. Dazu wurde zwischen dem Land NRW und der Stadt Mönchengladbach eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung geschlossen, die u. a. auch die Kostenübernahme der städtischen Leistung durch das Land regelt.

Die EAE übernimmt folgende Aufgaben: die Registrierung der Personen und Speicherung der Daten, die Ausstellung eines Ankunftsnachweises, die Erstuntersuchung, TBC-Ausschlussuntersuchung, Impfangebot, Zuführung zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie den Transfer in eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Die Versorgung der Asylsuchenden während ihres Aufenthaltes wird von den Malteser Werken gGmbH gewährleistet, einem vom Land NRW beauftragten Betreuungsunternehmen.

Die Aufenthaltsdauer in der EAE soll für jeden Asylsuchenden ca. eine Woche betragen. In dieser Zeit sollen die geschilderten Aufgaben abgearbeitet werden. Nach der endgültigen Fertigstellung der Einrichtung können im Regelbetrieb ca. 2.000 Asylsuchende untergebracht werden; weiterhin wäre im Rahmen einer Notbelegung die Unterbringung von weiteren 500 Personen möglich.