Wenn Sie moenchengladbach.de nutzen, verarbeitet die Stadt Mönchengladbach personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW), des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) sowie weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften. „Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte Person beziehen. Wir dürfen personenbezogene Daten nur verarbeiten, wenn eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Im Folgenden informieren wir Sie nach Art. 13 DSGVO über die Datenverarbeitung bei der Nutzung unserer Online-Dienste.
Der Datenschutzbeauftragte ist Ansprechpartner bei Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Stadt Mönchengladbach. Er ist nicht zuständig für Datenschutzfragen, die die Tätigkeit anderer Behörden und privater Unternehmen betreffen, auch wenn diese ihren Sitz in Mönchengladbach haben. In diesen Fällen sind diese Verantwortlichen, deren eigene Datenschutzbeauftragte oder die Aufsichtsbehörde zuständig.
Stadt Mönchengladbach Behördlicher Datenschutzbeauftragter Madrider Straße 1 41069 Mönchengladbach
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie betroffene Person i. S. d. DSGVO. Die DSGVO garantiert jeder betroffenen Person mit Art. 15 bis 22 die nachfolgenden Rechte gegenüber dem Verantwortlichen in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft: Die betroffene Person hat nach Maßgabe des Art. 15 DSGVO das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopien dieser Daten. § 12 DSG NRW beschränkt dieses Recht.
Recht auf Berichtigung: Die betroffene Person gemäß Art. 16 DSGVO hat das Recht, die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“): Die betroffene Person hat nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht, die unverzügliche Löschung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. § 10 DSG NRW beschränkt dieses Recht.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Die betroffene Person hat gemäß Art. 18 DSGVO Recht, die Einschränkung der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Recht auf Datenübertragbarkeit: Die betroffene Person hat nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Widerspruchsrecht: Die betroffene Person hat gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. § 14 DSG NRW beschränkt dieses Recht. Sofern durch uns personenbezogene Daten über die betroffene Person zum Zweck der Direktwerbung verarbeitet werden, kann sie gegen diese Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 2 und Abs. 3 DSGVO Widerspruch einlegen.
Automatisierte Entscheidung im Einzelfall: Die betroffene Person nach Maßgabe des Art. 22 DSGVO hat das Recht, einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung nicht unterworfen zu werden, sofern kein Ausnahmegrund nach Abs. 2 greift.
Sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO beruht, hat die betroffene Person das Recht, ihre erteilte Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Die betroffene Person hat ferner das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestraße 2-4 40213 Düsseldorf
Verarbeitung bei der Ausübung der Betroffenenrechte
Sofern Sie Ihre Rechte gemäß Art. 15 bis 22 DSGVO ausüben möchten, werden wir die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten, um diese Rechte umzusetzen und um den Nachweis hierüber erbringen zu können. Wir werden die zur Auskunftserteilung und Vorbereitung gespeicherten Daten ausschließlich für diesen Zweck und für Zwecke der Datenschutzkontrolle verarbeiten und ansonsten die Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO einschränken.
Diese Verarbeitungen basieren auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit Art. 15 bis 22 DSGVO und §§ 10 bis 14 DSG NRW.
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen.
Personenbezogene Daten sind Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Sie können unser Online-Angebot ohne Übermittlung dieser Daten nutzen.
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten oder ein Formular ausfüllen, übermitteln Sie personenbezogene Daten an uns. Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Diese Daten verwenden wir nur für diesen Zweck. Und verarbeiten sie auf besonders geschützten Servern in Deutschland.
Wir verwenden weitere Dienste und Technologien. Diese können ebenfalls personenbezogene Daten übermitteln. Dies können Sie über Ihre Zustimmung zu Cookies steuern. Dafür gibt es die rote runde Schaltfläche links unten im Bildschirm.
I. Allgemeines zur Datenverarbeitung auf moenchengladbach.de
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer*innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leitungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer*innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Bitte beachten Sie, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen. Daten über Onlineverfahren und -formulare, die unter moenchengladbach.de angeboten werden, werden daher grundsätzlich verschlüsselt (HTTPS/SSL) ausgetauscht, sie sind so vor Mitlesen und Manipulation geschützt. Vertrauliche Daten sollten niemals mittels unverschlüsselter E-Mail übersendet werden.
Bei einzelnen eGovernment-Angeboten der Stadt Mönchengladbach beachten Sie bitte die dort von den zuständigen Organisationseinheiten hinterlegten Datenschutzhinweise.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt und keine spezialgesetzliche Regelung vorliegt, so ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW die erforderliche rechtliche Ermächtigung. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unsererseits oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Die Daten werden entsprechend der gesetzlichen Vorgaben gespeichert, das heißt, dass Daten nur so lange verarbeitet und gespeichert werden, wie es für die Erfüllung der entsprechenden Aufgabe erforderlich ist. Die konkrete Speicherdauer ist abhängig von dem Zweck der Datenverarbeitung sowie von verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten und den gesetzlichen Verjährungsfristen.
Soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung von Daten besteht, müssen der Stadt Mönchengladbach zur Aufgabenerfüllung nur diejenigen personenbezogenen Daten zur Verfügung gestellt werden, die für die Erfüllung der Aufgabe beziehungsweise der Begründung, Durchführung und Beendigung einer Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Sind diese nicht vollständig, so kann es sein, dass Leistungen und Angebote nicht oder nur teilweise gewährt oder angeboten werden können, entzogen werden oder dass sich die Bearbeitung des Anliegens verzögert oder der Antrag nicht weiterbearbeitet werden kann.
II. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Betriebssystem des aufrufenden Gerätes. Diese Daten werden ebenfalls in Logfiles des Systems gespeichert, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers oder eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Rechtsgrundlage für die erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse ist, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.
Folgende Daten werden in diesem Zusammenhang verarbeitet: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und anfragender Provider.
Wir bewahren die Logfiles aktuell 14 Tage auf. Dieser Zeitraum basiert auf einer Abwägung von Sicherheitsinteressen wie beispielsweise der Nachvollziehbarkeit von missbräuchlicher Nutzung bzw. sicherheitsrelevanter Events auf dem Webserver und dem Ansatz, Daten möglichst schnell zu überschreiben.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers auch keine Widerspruchsmöglichkeit.
Wir messen die Nutzung unserer Seiten mit der Software "Matomo". Matomo ermöglicht uns eine quantitative Auswertung der Nutzung unserer Seite. Diese Werte ermöglichen uns, die Seiten zielgericht weiter zu entwickeln. Die erhobenen Daten sind durch die Kürzung der IP-Adresse um 2 Bytes keinen Personen zuzuordnen. Wir nutzen auch keine anderen Methoden, um Nutzungsdaten auf Personen zu beziehen. Ein Rückschluss auf konkrete Personen ist durch Kürzung der IP-Adresse nicht möglich. Diese Daten werden auch nicht mit anderen Metriken verknüpft.
Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels technisch notwendiger Cookies ist § 25 Abs. 2 TDDDG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW. Rechtsgrundlage für die Verwendung nicht unbedingt zur Bereitstellung erforderlicher Cookies und Technologien ist eine Einwilligung des Nutzers gemäß § 25 Abs. 1 TDDDG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Anscheinend haben Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktiviert. Diese Funktion ist nur bei aktiviertem JavaScript verfügbar. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre Daten erfasst werden, können Sie in Ihrem Browser Do Not Track aktivieren. Dies ist eine allgemeine Einstellung und wird von unserer Matomo-Installation respektiert.
IV. Kontaktaufnahme über Formulare und E-Mails
Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nehmen Nutzer*innen diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns per E-Mail übermittelt und in der zuständigen Organisationseinheit verarbeitet oder an diese weitergegeben, wenn das Anliegen eine Einbindung dieser oder städtischer Tochtergesellschaften erfordert. Die an die Organisationseinheit gesendeten E-Mails sind TLS-verschlüsselt. Es erfolgt keine Speicherung auf unserem Webserver. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Formulars oder einer formlosen E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Meldung und einer ggf. erforderlichen Kontaktaufnahme. Je nach Zweck der Kontaktaufnahme erfolgt im Nachgang eine Veröffentlichung.
Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung personenbezogener Daten per E-Mail grundsätzlich mit Risiken verbunden ist. E-Mails werden in der Regel unverschlüsselt über das Internet übertragen, sodass ein Zugriff durch unbefugte Dritte nicht ausgeschlossen werden kann.
Wir empfehlen Ihnen daher, keine sensiblen oder vertraulichen Informationen (z. B. Gesundheitsdaten oder Sozialdaten) unverschlüsselt per E-Mail zu übermitteln. Sofern eine sichere Übermittlung erforderlich ist, bieten wir Ihnen auf Anfrage alternative, datenschutzgerechte Kommunikationswege an (z. B. verschlüsselte E-Mail, De-Mail, Briefpost oder persönliche Übergabe).
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Übersendung eines Kontaktformulares oder einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW. Zielt der Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem*der Nutzer*in beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Im Einzelfall können gesetzliche Aufbewahrungspflichten oder Verjährungsfristen einer Löschung entgegenstehen. Erfolgte aufgrund Ihrer Kontaktaufnahme eine Veröffentlichung auf unserer Internetseite, löschen wir die Daten, wenn uns die Änderung mitgeteilt wird oder wir erfahren, dass das Angebot nicht mehr besteht.
Wir bieten für einige Leistungen ausfüllbare PDF-Formulare oder Online-Antragsassistenten an, die von dem Dienstleister MACH technisch zur Verfügung gestellt werden. Beim Ausfüllen dieser Formulare werden alle Ihre Daten über eine verschlüsselte Verbindung an die jeweiligen Stellen in der Stadtverwaltung übermittelt.
V. Newsletter
Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Um Ihnen den Newsletter zu senden, benötigen wir von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse. Wir vermerken außerdem, wann und von welcher IP-Adresse Sie sich angemeldet haben und ob unser Dienst Sie (noch) erreicht. Diese Daten werden nur für den Versand und die Auswertung der Nutzung der Newsletter verwendet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, die bei der Anmeldung zum Newsletter über das sog. Double-Opt-In-Verfahren bei den Nutzer*innen eingeholt wird.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse der Nutzer*innen wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Wir löschen Ihre Daten außerdem, wenn wir feststellen, dass die zugehörige E-Mail-Adresse nicht mehr exsistiert.
Zum Versand unseres Newsletters verwenden wir den E-Mail-Dienst CleverReach.
VI. Online-Terminvereinbarung
Die Stadt Mönchengladbach bietet eine Online-Terminreservierung für Nutzer*innen an. Diese können über einen Online-Kalender einen Termin reservieren bzw. eine Buchungsanfrage an die zuständige Organisationseinheit stellen.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt aus Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Bei Nutzung der Online-Terminvergabe werden personenbezogene Daten der Nutzer*innen verarbeitet, soweit dies zur Durchführung des Angebots erforderlich ist. Die Stadt Mönchengladbach erhebt ausschließlich zum Zweck der Terminbuchung und -abwicklung folgende personenbezogenen Daten bei den Nutzer*innen: Name, Vorname, Kontaktdaten (gültige E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer), Anliegen des Termins, bei Bedarf Adresse, bei Bedarf Geburtsdatum, bei Bedarf Aktenzeichen.
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Terminbuchung und -abwicklung an die jeweils zuständige Organisationseinheit der Stadt Mönchengladbach weitergeleitet. Werden die personenbezogenen Daten nicht bereitgestellt, kann der Dienst der Online-Terminvereinbarung nicht angeboten werden.
Die Speicherdauer der erhobenen personenbezogenen Daten richtet sich nach dem gewählten Termin. Die Daten werden nach Ablauf des vereinbarten Termins gelöscht.
VII. Präsenz in sozialen Medien
Wir unterhalten Kanäle innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um – neben weiteren Medienkanälen wie insbesondere dem städtischen Internetauftrifft – im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit mit den dort aktiven Nutzer*innen zu kommunizieren und sie über unsere Dienstleistungen zu informieren. Die Nutzung ist freiwillig. Der Öffentlichkeit stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Stadt Mönchengladbach zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten.
Die Stadt Mönchengladbach nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation mit den Nutzer*innen. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Weiter dienen die sozialen Netzwerke der Beantwortung allgemeiner Anfragen, der Weitergabe von Informationen sowie der Unterstützung bei einfachen Anliegen. Eine förmliche Antragstellung oder die Übermittlung sensibler personenbezogener Daten ist über diese Kanäle nicht vorgesehen. Um mit Ihnen kommunizieren zu können, werden Ihre Kontaktdaten (wie bspw. Name, Telefonnummer, Profilbild) auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO gespeichert. Mit dem Versand von Nachrichten willigen Sie ein, dass die Stadt Mönchengladbach Nachrichtenverläufe für die Dauer der Kommunikation speichert. Eine Löschung in den Konten der Stadt Mönchengladbach erfolgt nach Wegfall der Erforderlichkeit. Es kann jedoch nicht sichergestellt werden, dass die Inhalte vollständig von den Servern der Anbieter gelöscht werden. Zur sachgerechten Bearbeitung und Dokumentation kann es zudem erforderlich sein, Kommunikationsinhalte in andere Systeme zu übernehmen. Diese unterliegen dann der für die jeweilige Verarbeitungstätigkeit durch die zuständige Organisationseinheit festgelegten Speicherdauer. Verzichten Sie bei der Nutzung auf die Preisgabe sensibler Informationen. Erfordert die Bearbeitung Ihres Anliegens eine weitergehende Bereitstellung personenbezogener Daten, soll die Kommunikation auf einem anderen, datensparsameren Kanal fortgeführt werden. Durch die Stadt Mönchengladbach werden Ihre Daten nicht für Werbezwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, die Weitergabe ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO gebeten. Wir weisen darauf hin, dass bei der Nutzung sozialer Medien Daten der Nutzer*innen außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer*innen Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer*innen erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter, die unter dem EU-US-Data-Privacy-Framework zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.
Ferner können die Daten der Nutzer*innen von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So können z. B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer*innen gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer*innen gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzer*innen verwendeten Geräte gespeichert werden – insbesondere wenn die Nutzer*innen Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind.
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter. Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer*innen und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind die
Stadt Mönchengladbach Der Oberbürgermeister Rathausplatz 1 41061 Mönchengladbach
und
Wallwisher, Inc. 981 Mission St San Francisco, CA 94103, USA
als gemeinsam Verantwortliche gemäß Art. 26 DSGVO.
Gemäß Art. 27 DSGVO hat der Anbieter einen Vertreter in der EU ernannt. An diesen können Sie sich über ein Online-Antragsformular oder schriftlich unter der Anschrift
European Data Protection Office (EDPO) Avenue Huart Hamoir, 71 1030 Brussels, Belgium
wenden, wenn es um Angelegenheiten im Zusammenhang mit der DSGVO geht.
Mit den folgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Datenverarbeitung bei der Nutzung des Videokonferenztools Cisco Webex Meetings (nachfolgend Webex). Webex ist ein Service der Cisco International Limited, 9-11 New Square, Bedfont Lakes, Feltham, Middlesex TW14 8HA, United Kingdom und seinen verbundenen Unternehmen. Zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Firma Cisco wurde ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die darüber hinaus geltenden Datenschutzhinweise der Firma Cisco können in den Datenschutzhinweisen und dem Webex Meetings Privacy Data Sheet eingesehen werden.
Wenn Sie den von der Stadt Mönchengladbach zur Verfügung gestellten Dienst Webex für die Durchführung von Online-Meetings oder Videokonferenzen nutzen, werden folgende Daten durch die Stadt Mönchengladbach verarbeitet:
Kategorie personenbezogener Daten
Arten von personenbezogenen Daten
Zweck der Verarbeitung
Registrierungsinformationen
Vorname, Name
E-Mail-Adresse
Passwort
öffentliche IP-Adresse
Browser
Telefonnummer (freiwillig)
Postanschrift (optional)
Avatar (optional)
Registrierung und Nutzung des Dienstes
Host- und Nutzungsinformationen
IP-Adresse
Benutzeragentenkennung
Hardwaretyp
Betriebssystemtyp und -version
Client-Version
IP-Adressen entlang des Netzwerkpfads
MAC-Adresse des Endpunkts (sofern zutreffend)
Serviceversion
ergriffene Maßnahmen
Informationen zur Besprechungssitzung (Titel, Datum und Uhrzeit, Häufigkeit, durchschnittliche und tatsächliche Dauer, Anzahl, Qualität, Netzwerkaktivität und Netzwerkkonnektivität)
Anzahl der Sitzungen
Anzahl der Screen-Sharing- und Non-Screen-Sharing-Sitzungen
Zahl der Teilnehmenden
Hostname
Bildschirmauflösung
Join-Methode
Informationen zu Leistung, Fehlerbehebung und Diagnose
Informationen zum Gastgeber des Treffens
Name und E-Mail-Adresse des Gastgebers
URL der Besprechungsseite
Uhrzeit für Beginn/Ende der Besprechung
Titel der Besprechung
Informationen zu den Teilnehmern, einschließlich E-Mail-Adressen, IP-Adressen, Benutzernamen, Telefonnummern, Informationen zum Raumgerät
Diagnostik technischer Probleme
Im Rahmen von Support-Anfragen, sogenannten Technical Support Assistance (TAC), können folgende Daten verarbeitet werden:
Kategorie personenbezogener Daten
Arten von personenbezogenen Daten
Zweck der Verarbeitung
Informationen zum TAC-Support
Vorname, Name
E-Mail-Adresse
Telefonnummer des Mitarbeiters, der zum Öffnen der Serviceanforderung bestellt wurde
Authentifizierungsinformationen (ohne Passwörter)
Informationen zum Zustand des Systems
Registrierungsdaten zu Softwareinstallationen und Hardwarekonfigurationen
Fehlerverfolgungsdateien
Unterstützung anbieten
Überprüfung der Qualität des Support-Service
Durchführung einer Analyse der Servicelösung
Durch die folgenden Funktionen eines Webex-Meetings können personenbezogene Daten durch die Teilnehmer*innen eingesehen werden: Teilnehmerliste, Chat, Desktopfreigabe und Kamera. Die Funktionen sind in den Voreinstellungen jedoch ausgeschaltet und können bei Bedarf eigenhändig aktiviert werden.
Für die Aufzeichnung, automatische Transkription und die Verwendung eines KI-Assistenten in Webex-Meetings ist die ausdrückliche Einwilligung der Teilnehmer*innen erforderlich. Diese Einwilligung stellt die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Ohne diese Einwilligung erfolgt keine diesbezügliche Verarbeitung personenbezogener Daten und damit verbundene Funktionen bleiben deaktiviert, was ggf. die Teilnahmebedingungen an bestimmten Meetings beeinträchtigen kann.
Die jeweiligen Organisationseinheiten bzw. Moderator*innen legen den Zweck der Datenverarbeitung einzelner Zusatzfunktionen, ggf. den Speicherort und die Speicherdauer fest. Informationen hierzu sind den Teilnehmer*innen vor oder zu Beginn des Meetings vor Einholung der Einwilligung mitzuteilen. Die Einwilligung zur Datenverarbeitung ist freiwillig und kann jederzeit bei der verantwortlichen Organisationseinheit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Daneben kommt als Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW zur Anwendung. Zweck der Verarbeitung ist die Vermittlung einer Lizenz zur Nutzung von Cisco Webex sowie nach erfolgter Authentifizierung die Rückmeldung an Cisco, dass der*die Nutzer*in sich erfolgreich authentifiziert hat.
Ihre personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie es zur Erreichung der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Wir verweisen hier auf den Punkt 8 "Data Deletion and Retention" des Webex Meetings Privacy Data Sheet.
Cisco Systems Inc. hat ihren Hauptsitz in den USA. Die Datenverarbeitung erfolgt allerdings grundsätzlich in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union. Im Störungsfall können Daten auch außerhalb der Europäischen Union zu Analysezwecke verarbeitet werden. Die Stadt Mönchengladbach hat mit Cisco Systems Inc. Standardvertragsklauseln vereinbart, durch die nach Maßgabe des Art. 46 DSGVO geeignete Garantien zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bestehen, die dem europäischen Datenschutzniveau entsprechen.
IX. Einbindung weiterer Dienste und Angebote Dritter
1. Links zu anderen Websites
Unser Internetangebot enthält externe Links oder Hyperlinks zu Internetseiten anderer Anbieter. Sie sind von eigenen Inhalten zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte stammen weder von uns noch haben wir Einfluss darauf, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Bei der Anwahl eines externen Links oder Hyperlinks werden Sie von unserer Website auf die Website des fremden Anbieters weitergeleitet. Wir können in diesem Fall keine Gewährleistung für den vertraulichen Umgang mit ihren Daten sowie die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese fremden Anbieter übernehmen. Die diesbezügliche Verantwortung liegt allein bei dem jeweiligen Website-Anbieter. Sollten wir Kenntnis von dem rechtswidrigen Inhalt der auf unserer Website verfügbaren externen Links oder Hyperlinks erhalten, entfernen wir die betroffenen Links umgehend.
2. Conword
Auf Wunsch können Sie die Inhalte unserer Internetseite in zwölf Sprachen übersetzen lassen. Mit Hilfe des Diensteanbieters Conword werden die Seiteninhalte dazu auf externen Servern (innerhalb der EU) automatisiert übersetzt. Die Übersetzungen werden mit DeepL generiert. DeepL versendet dabei alle Texte verschlüsselt und speichert sie nicht. Nach Auswahl einer Sprache erfordert die Übersetzung der Folgeseiten das Speichern von Cookies. Die Übersetzung durch DeepL steht in keinem Zusammenhang mit der anfragenden IP-Adresse. Es werden auch keine anderen personenbezogenen Daten an DeepL oder weitere Institutionen übertragen. Es findet kein Training der künstlichen Intelligenz statt.
Bitte beachten Sie, dass die Übersetzungen maschinell erfolgen und eine rechtliche Verbindlichkeit der Übersetzung nicht garantiert werden kann. Es kann in seltenen Fällen zu Übersetzungsfehlern oder missverständlichen Formulierungen kommen. Es gilt der deutsche Originaltext.
3. Eye-Able®
Eye-Able® ist eine Software der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen barriere-reduzierten Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder werden dafür von einem externen Server geladen. Eye-Able verwendet bei einer Aktivierung von Funktionen den Local Storage des Browsers, um die Einstellungen zu speichern. Alle Einstellungen werden nur lokal gespeichert und nicht weiter übertragen. Weitere Informationen zu Eye-Able® finden Sie in den Datenschutzhinweisen.
4. Gebärdensprach-Avatar
Auf Teilen der Website sind Inhalte von Gebärdensprach-Avatar-Videos aus dem Angebot des Gebärdensprach-Avatars (GSA) bzw. Gebärdensprach-Avatar-Baukastens (GSAB) für eine verständliche gebärdensprachliche Darstellung von Informationen eingebunden. Das GSA-Angebot wird bereitgestellt von der alangu GmbH (alangu). Bei Aufruf eines Website-Abschnitts mit GSA-Inhalten wird ein Video angezeigt, das eine Übersetzung des Websitetextes in der Regel kontextuell in Gebärdensprache per Gebärdensprach-Avatar darstellt. Dabei wird eine Verbindung zu den GSA-Inhalten auf dem Server von alangu aufgerufen. In diesem Fall wird eine Information über den Aufruf des GSA-Video-Inhalts erfasst. alangu verarbeitet den Aufruf der Videos eigenständig und erfasst den Aufruf statistisch. Hierbei erfasst alangu den Namen der abgerufenen Datei (Video-Key), Datum und Uhrzeit des Abrufs, Browser-Typ und Betriebssystem. Die erfassten Daten werden für einen Zeitraum von 60 Tagen in anonymisierter Form gespeichert. D.h., dass keine weiteren personenbezogenen Informationen, einschließlich der IP-Adressen der Nutzer, erfasst werden. GSA-Inhalte und gespeicherte Daten sind auf deutschen Servern gehostet. Diese Datenverarbeitung dient ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung der Inhalte und einer fehlerfreien zur Verfügungstellung der Inhalte.
Letzte Änderung: 19.01.2026
Wir behalten uns vor und sind verpflichtet, die vorliegenden Datenschutzhinweise von Zeit zu Zeit zu überprüfen und fortzuschreiben. Bitte prüfen Sie daher regelmäßig und insbesondere vor jedem von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffenen Vorgang, ob Ihnen eine aktualisierte Version vorliegt.
