Vordenken für „die Zeit danach“

Stadt bereitet sich mit einer Stabsstelle auf den Strukturwandel im Rheinischen Revier vor

Trotz Corona-Krise bereitet sich die Stadt derzeit intensiv auf den Strukturwandel im Rheinischen Revier vor. Im Dezernat Planen, Bauen, Mobilität und Umwelt, Fachbereich Stadtentwicklung und Planung, wurde eigens eine Stabsstelle „Strukturwandel“ eingerichtet, die diesen Umstrukturierungsprozess sowohl innerhalb der Stadt koordinieren als auch im Zusammenschluss mit der Region abstimmen soll. Anfang April hat das Team der Stabsstelle Strukturwandel, das aus Marja Vogtel,  Anette Harings und Dr. Martin Wirtz besteht, die Arbeit aufgenommen. „Aufgrund der Krise ist es mehr denn je unsere Aufgabe, gemeinsam über die Zukunft unserer Stadt nachzudenken und langfristig Perspektiven zu finden“, betont Stadtdirektor und Technischer Beigeordneter Dr. Gregor Bonin. Ein Blick auf die immer noch aktuelle Zeitplanung der Bundesregierung zeige auf, dass die ersten Kraftwerke in der Region schon in den nächsten Jahren abgeschaltet werden. „Auch wenn sich Einzelheiten der Planung vielleicht noch ändern sollten: Der Klimawandel und der daraus resultierende Kohleausstieg wird nach Ansicht der meisten Experten durch die Pandemie kaum aufgehalten werden“, so Bonin weiter.

Nicht weniger als 15 Milliarden Euro hat die Bundesregierung für das Rheinische Revier in Aussicht gestellt, um diesen Wandel positiv zu gestalten. Auch die Stadt Mönchengladbach bereitet sich auf den Strukturwandel im Rheinischen Revier vor: Schon vor dem Arbeitsbeginn der neuen Stabsstelle wurden erste Skizzen für potenzielle Förderprojekte bei der für das Gesamtrevier zuständigen Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) eingereicht. Während hier vor allem die kurzfristig angelegten Fördermöglichkeiten des sogenannten „Sofortprogramms“ für das Rheinische Revier und das „Starterpaket Kernrevier“ die Adressaten waren, hat die Region im vergangenen Jahr unter Führung der ZRR ein „Wirtschafts- und Strukturprogramm für das Rheinische Revier“ entworfen. Das sogenannte „WSP 1.0“ gibt die inhaltlichen Leitlinien für den Einsatz der insgesamt ca. 15 Mrd. Euro an Fördermitteln für das Revier vor. Dafür wurde ein revierweiter Beteiligungsprozess initiiert. Städte und Kommunen wie Mönchengladbach, aber auch einzelne Bürgerinnen und Bürger, sind eingeladen, sich an der Weiterentwicklung des Programms zu beteiligen.

Die Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach, an der neben Verwaltung auch WFMG, EWMG und NEW beteiligt sind, betont „eine angemessene Berücksichtigung der besonderen Situation der Stadt Mönchengladbach“ als größte Tagebauanrainerkommune im Rheinischen Revier. Das betrifft sowohl die ungleich höheren Herausforderungen für die Anrainerkommunen des gesamten Nordreviers als auch die in Mönchengladbach vorhandenen Potenziale, die etwa bei der Nennung vorbildhafter Projekte und Initiativen bisher zu wenig hervorgehoben werden. Die Bevölkerung in Mönchengladbach hat durch den Braunkohletagebau während der letzten Jahrzehnte immer Nachteile erfahren, die weit über Wanlo mit seiner unmittelbaren Tagebaurandlage hinausreichten. „Wenn nun die Vorteile in Form von Arbeitsplätzen und Energiesicherheit wegfallen, sollte die Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürger umso mehr von den positiven Auswirkungen des Strukturwandels profitieren“, so Bonin. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und Unternehmen können sich am Beteiligungsprozess der ZRR sowohl digital als auch analog beteiligen. Weiterführende Infos zum Konsultationsverfahren sind unter www.rheinisches-revier.de/themen/wirtschafts-und-strukturprogramm verfügbar.

Die Stellungnahme der Stadt MG, welcher der Hauptausschuss im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung am 22.04.2020 zugestimmt hat, kann unter www.stadt.mg/strukturwandel eingesehen und durch ein entsprechendes Anschreiben unterstützt werden.
Welche Projekte konkret vor Ort entstehen können, wird damit letztlich auch lokal mitbestimmt. In diesem Prozess soll die Stabsstelle Strukturwandel eine koordinierende Rolle spielen. Wer Ideen oder Interesse an einer Mitwirkung hat, kann sich schon jetzt unter strukturwandel@moenchengladbach.de melden. Die Stabsstelle wird in den nächsten Wochen ein entsprechendes Beteiligungskonzept erarbeiten und öffentlich vorstellen.