Punktlandung: Stadt erreicht Einsparziele auch für 2018

Vorgabe zu mehr als 100 Prozent erfüllt: Haushaltsausgleich auch weiterhin im Fokus

Die Stadt macht bei der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2018 ihre Hausaufgaben und erzielt im aktuellen Umsetzungsbericht, der Ende Juli der Bezirksregierung zugestellt wurde, mehr als eine Punktlandung. Gestern (27. September) wurde dem Finanzausschuss im Rathaus der Bericht zum aktuellen Stand vorgelegt. Und der ist erfreulich. Denn im vergangenen Haushaltsjahr hat die Stadt ihre Konsolidierungsziele nicht nur erreicht, sondern leicht übererfüllt.

Wie bereits in den Vorjahren wird auch im Jahr 2018 die vorgegebene Einsparvorgabe mit Prognose auf das Jahresende zu mehr als 100 Prozent erfüllt. Die in der HSP-Fortschreibung des Haushalts 2018 eingeplante Konsolidierung von rund 53,5 Millionen Euro wird zum Umsetzungsstand vergangenen Juni durch eine konsequente Umsetzung der geplanten HSP-Maßnahmen mit etwa 53,9 Millionen Euro um 0,4 Millionen Euro übertroffen. Mit anderen Worten: Die Zielvorgabe für 2018 wird mit Prognose auf den 31. Dezember 2018 zu 100,8 Prozent erreicht. Im Jahr 2018 konnten bislang vier weitere HSP-Maßnahmen abschließend geprüft werden. Damit waren zum 30. Juni 2018 bereits 171 von insgesamt 232 HSP-Maßnahmen des HSP 2018 umgesetzt bzw. abgeschlossen.

Durch die nun abgeschlossenen HSP-Maßnahmen wurden bzw. werden im Zeitraum von 2012 bis 2021 rund 310 Millionen Euro im Rahmen des Haushaltssanierungsplans eingespart. Dies entspricht rund 77,5 Prozent der Gesamtkonsolidierungsvorgabe zur Fortschreibung des HSP im Haushalt 2018. Bis zum angestrebten Haushaltsausgleich ohne Stärkungspakthilfen im Jahr 2021 sind laut HSP 2018 noch weitere 90 Millionen Euro bei den verbleibenden 61 Maßnahmen einzusparen. Zu den umgesetzten Einsparmaßnahmen im laufenden Haushaltsjahr 2018 zählen unter anderem die Umsetzung eines Energiesparkonzeptes für Verwaltungs- und Schulgebäude sowie der Ersatz öffentlich betriebener Toilettenanlagen durch das Modell „Die freundliche Toilette“.

Die Stadt Mönchengladbach wird bei der HSP-Umsetzung unverändert durch die Task Force Stärkungspakt der Gemeindeprüfungsanstalt NRW begleitet. Diese bezeichnet die weiterhin erfolgreichen Anstrengungen der Stadt zur Umsetzung des örtlichen HSP als einen wichtigen Baustein zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung.

Zum Hintergrund: Die Stadt Mönchengladbach ist seit Herbst 2012 Stärkungspakt-Kommune und hat sich per Ratsbeschluss verpflichtet, u.a. bis 2018 einen Haushaltsausgleich mit Landesmitteln und ab 2021 ohne Landesmittel zu erzielen. (pmg/sp)